Sonnenuntergang

8. Öffentliche Gemeinderatssitzung

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Einladung:Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, den 22. September 2020, um 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle, Jan-Ullrich-Straße 2, statt.


Themen sind unter anderem die Städtebauförderung und das Bebauungsplanverfahren "Kleinsteinen" sowie die Vorstellung der Umgestaltungsplanung für den Trottschopf-Platz.

Tagesordnung zur 8. öffentlichen Gemeinderatssitzung 2020 (Dienstag, 22. September 2020)

1. Frageviertelstunde
2. Anerkennung und Unterzeichnung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020 und des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 01.09.2020
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.07.2020
4. Städtebauförderung - Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm (Drs. 2020/35) (57,9 KB) (Anlage) (2,034 MB)
5. Bebauungsplanverfahren „Kleinsteinen“ (Drs. 2020/36) (58,2 KB)
a) Behandlung der zur frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Kleinsteinen“
c) Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Form einer Planauslage sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
6. 18. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach – Ihringen – Merdingen; Gewerbegebiet und Sportanlagen Kleinsteinen (Gemeinde Merdingen), Billigung des Planentwurfs und Beauftragung zur Durchführung der Offenlage (Drs. 2020/37) (68 KB)
7. Punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach – Ihringen – Merdingen; „Gewerbegebiet Gewann Neumatten“ Breisach-Oberrimsingen, Billigung des Planentwurfs und Beauftragung zur Durchführung der Offenlage (Drs. 2020/38) (65 KB)
8. Vorstellung der Umgestaltungsplanung für den Trottschopf-Platz durch die Jugendvertretung (Drs. 2020/39) (68,9 KB) (Anlage) (847,6 KB)
9. Aktuelle Entwicklungen und Informationen zur Corona-Pandemie – mündlicher Bericht
10. Bauanträge
11. Bekanntgabe der Entscheidungen zu Bauanträgen während der Sommerferienzeit
12. Annahme von Spenden (Drs.2020/40) (60,1 KB)
13. Informationen der Verwaltung
14. Fragen und Anregungen

Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung den Mindestabstand von 2 m gegenüber anderen Personen permanent ein. Das Tragen von geeignetem Mundschutz ist jedem selbst überlassen. Sollten Sie sich nicht wohl fühlen oder Krankheitssymptome haben, bleiben Sie bitte der Sitzung fern. Risikogruppen unterfallende Personen sollten sich ebenfalls gut überlegen, oder Sie zur Sitzung kommen. Unter diesen veränderten Rahmenbedingungen lade ich Sie herzlich zur anberaumten Gemeinderatssitzung in die Turn- und Festhalle ein.

Martin Rupp
Bürgermeister

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