Merdingen Frühling

2. Öffentliche Gemeinderatssitzung

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Einladung:Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, den 23. Februar 2021, um 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle, Jan-Ullrich-Straße 2, statt.


Themen sind unter anderem die Abgabe einer Stellungnahme zur Erstellung des Nahverkehrplans 2021 und die Festsetzung der Kosten für die Notfallbetreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule sowie die Städtebauförderung.

Tagesordnung zur 2. öffentlichen Gemeinderatssitzung 2021 (Dienstag, 23. Februar 2021)

1. Frageviertelstunde
2. Anerkennung und Unterzeichnung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2021
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.01.2021
4. Festsetzung der Kosten für Notfallbetreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule (Drs. 2021/7) (76,6 KB)
5. Erstellung des Nahverkehrsplans 2021–2026 – Abgabe einer Stellungnahme (Drs. 2021/8) (54,7 KB)
6. 16. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach – Ihringen – Merdingen; „Gewerbegebiet Neumatten“, Breisach-Oberrimsingen, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss (Drs. 2021/9) (57,4 KB)
7. 18. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach – Ihringen – Merdingen; „Gewerbegebiet und Sportanlagen Kleinsteinen“ in Merdingen (Drs. 2021/10) (66,3 KB)
a) Behandlung der frühzeitigen Beteiligung und zur Offenlage eingegangenen Stellungnahmen i.S. einer Gesamtabwägung als Vorberatung für die Beschlussfassung des Gemeinsamen Ausschusses
b) Feststellungsbeschluss der 18. Flächennutzungsplanänderung als Vorberatung für die Beschlussfassung des Gemeinsamen Ausschusses
8. 19. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Breisach – Ihringen – Merdingen; „Solarenergie-Testfeld“ in Merdingen (Drs. 2021/11) (64,3 KB)
a) Behandlung der frühzeitigen Beteiligung und zur Offenlage eingegangenen Stellungnahmen i.S. einer Gesamtabwägung als Vorberatung für die Beschlussfassung des Gemeinsamen Ausschusses
b) Feststellungsbeschluss der 19. Flächennutzungsplanänderung als Vorberatung für die Beschlussfassung des Gemeinsamen Ausschusses
9. Erschließung „Solarenergie-Testfeld“ und Gewerbegebiet „Kleinsteinen“ (Teilbereich) – Auftragsvergabe für Straßen und Wegebauarbeiten und Entwässerungs-, Wasserleitungs- und Erdarbeiten (Drs. 2021/12) (57,8 KB)
10. Änderung eines Jagdpachtvertrages durch Aufnahme weiterer Jagdpächter
11. Städtebauförderung (Drs. 2021/14) (83,5 KB)
a) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen für das Untersuchungsgebiet „Ortskern“ in Merdingen
b) Beauftragung der KommunalKonzept Sanierungsgesellschaft mbH mit der Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen für das Untersuchungsgebiet „Ortskern“ in Merdingen
12. Corona-Pandemie – mündlicher Bericht
13. Bauanträge
14. Informationen der Verwaltung
15. Fragen und Anregungen

Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung einen Mindestabstand von 2 m gegenüber anderen Personen permanent ein. Das Tragen einer medizinischen- oder FFP2-Maske ist innerhalb des Gebäudes verpflichtend bis der zugewiesene Sitzplatz erreicht ist. Beim Verlassen des Sitzplatzes ist die medizinische- oder FFP2-Maske wieder zu tragen. Während der Sitzung sollte der Mund-Nasen-Schutz ebenfalls getragen werden. Von den Besuchern werden die Daten gemäß § 6 CoronaVO erhoben. Handdesinfektionsmittel steht im Eingangsbereich zur Verfügung. Sollten Sie sich nicht wohl fühlen oder Krankheitssymptome haben, ist die Teilnahme an der Sitzung zu unterlassen. Risikogruppen unterfallende Personen sollten sich ebenfalls gut überlegen, oder Sie zur Sitzung kommen. Unter diesen veränderten Rahmenbedingungen lade ich Sie herzlich zur anberaumten Gemeinderatssitzung in die Turn- und Festhalle ein.

Martin Rupp
Bürgermeister

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