Merdingen Frühling

5. Öffentliche Gemeinderatssitzung

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Einladung:Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, den 18. Mai 2021, um 19.30 Uhr in der Turn- und Festhalle, Jan-Ullrich-Straße 2, statt.

Themen sind unter anderem die Planungen zum Baugebiet Inneres Gratzfeld - Neuweg und die Einrichtung einer Tagespflegestation im Katharina-Mathis-Stift

Tagesordnung zur 5. öffentlichen Gemeinderatssitzung 2021 (Dienstag, 18. Mai 2021)

1. Frageviertelstunde
2. Anerkennung und Unterzeichnung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.04.2021
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen vom 27.04.2021
4. Einrichtung einer Tagespflegestation im Dachgeschoss des Katharina-Mathis-Stift durch den Caritasverband Breisgau-Hochschwarzwald (Drs. 2021/31 (86,6 KB))
a) Vorstellung des Betriebskonzeptes
b) Kostenermittlung baulicher Maßnahmen
5. Bebauungsplanverfahren „Inneres Gratzfeld – Neuweg“ (Drs. 2021/32 (69,8 KB))
a) Vorstellung der Erschließungsplanung
b) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Inneres Gratzfeld – Neuweg“
c) Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 b BauGB
6. Durchführung von Böschungspflegearbeiten 2021 - Auftragsvergabe (Drs. 2021/33 (87,3 KB))
7. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE
Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen (Drs. 2021/34 (251 KB))
8. Bauanträge
9. Corona-Pandemie – mündlicher Bericht
10. Informationen der Verwaltung
11. Fragen und Anregungen

Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung einen Mindestabstand von 2 m gegenüber anderen Personen permanent ein. Das Tragen einer medizinischen- oder FFP2-Maske ist innerhalb des Gebäudes verpflichtend bis der zugewiesene Sitzplatz erreicht ist. Beim Verlassen des Sitzplatzes ist die medizinische- oder FFP2-Maske wieder zu tragen. Während der Sitzung sollte der Mund-Nasen-Schutz ebenfalls getragen werden. Von den Besuchern werden die Daten gemäß § 6 CoronaVO erhoben. Handdesinfektionsmittel steht im Eingangsbereich zur Verfügung. Sollten Sie sich nicht wohl fühlen oder Krankheitssymptome haben, ist die Teilnahme an der Sitzung zu unterlassen. Risikogruppen unterfallende Personen sollten sich ebenfalls gut überlegen, oder Sie zur Sitzung kommen. Unter diesen veränderten Rahmenbedingungen lade ich Sie herzlich zur anberaumten Gemeinderatssitzung in die Turn- und Festhalle ein.

Martin Rupp
Bürgermeister

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