Merdingen Frühling

6. Öffentliche Gemeinderatssitzung

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Einladung:Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, den 29. Juni 2021, um 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle, Jan-Ullrich-Straße 2, statt.

Themen sind unter anderem die Forsteinrichtungserneuerung, Jan Ullrich Bikezentrum Merdingen, Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung, Corona-Pandemie, Bauanträge

Tagesordnung zur 6. öffentlichen Gemeinderatssitzung 2021 (Dienstag, 29. Juni 2021)

1. Frageviertelstunde
2. Anerkennung und Unterzeichnung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.04.2021
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen vom 18.05.2021
4. Forsteinrichtungserneuerung 2021 - 2030 (Drs. 2021/36 (682,5 KB))
5. Beitritt zur Forstbetriebsgemeinschaft Belchen-Neumagen (Drs. 2021/37 (72,5 KB))
6. „Jan Ullrich Bikezentrum Merdingen“ - Änderung der Planungsinhalte und weitere Projektentwicklung
(Dsr. 2021/38-1 (75 KB))
7. Bürgerbegehren „Kein Glückspiel in Merdingen“ (Drs. 2021/39 (74,9 KB))
a) Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
b) Abhilfe des Bürgerbegehrens gemäß § 21 Abs. 4 (letzter Satz) Gemeindeordnung
8. Satzung zur Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung ab 01.07.2021 (Drs. 2021/40 (61,6 KB))
9. 1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung (Drs. 2021/41 (63,3 KB))
10. Beschaffung einer Adventsbeleuchtung mit Unterstützung der Gemeinde - Grundsatzentscheidung (Drs. 2021/42 (71,1 KB))
11. Bauanträge
12. Corona-Pandemie – mündlicher Bericht
13. Informationen der Verwaltung
14. Fragen und Anregungen

Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung einen Mindestabstand von 2 m gegenüber anderen Personen permanent ein. Das Tragen einer medizinischen- oder FFP2-Maske ist innerhalb des Gebäudes verpflichtend bis der zugewiesene Sitzplatz erreicht ist. Beim Verlassen des Sitzplatzes ist die medizinische- oder FFP2-Maske wieder zu tragen. Während der Sitzung sollte der Mund-Nasen-Schutz ebenfalls getragen werden. Von den Besuchern werden die Daten gemäß § 6 CoronaVO erhoben. Handdesinfektionsmittel steht im Eingangsbereich zur Verfügung. Sollten Sie sich nicht wohl fühlen oder Krankheitssymptome haben, ist die Teilnahme an der Sitzung zu unterlassen. Risikogruppen unterfallende Personen sollten sich ebenfalls gut überlegen, oder Sie zur Sitzung kommen. Unter diesen veränderten Rahmenbedingungen lade ich Sie herzlich zur anberaumten Gemeinderatssitzung in die Turn- und Festhalle ein.

Martin Rupp
Bürgermeister

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